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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
der Firma American Twins GmbH,
vertreten durch die Geschäftsführer
vertreten durch die Geschäftsführer
Henry Jurisch, Theo Knapp und Michaela Jurisch,
Huntestr. 2, 26452 Sande,
Telefon: 04422 – 99 82 983
E-Mail: info@american-twins.de
UST-Ident-Nr.: DE296660073
Stand 01.03.2019
Huntestr. 2, 26452 Sande,
Telefon: 04422 – 99 82 983
E-Mail: info@american-twins.de
UST-Ident-Nr.: DE296660073
Stand 01.03.2019
§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
1.2 Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diese in Ausübung oder zum Zweck einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personen und Gesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
1.2 Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diese in Ausübung oder zum Zweck einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personen und Gesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Sämtliche Angebote sind freibleibend und stellen eine unverbindliche Aufforderung dar, Waren oder Dienstleistungen zu bestellen. Unsere Darstellung von Waren und Dienstleistungen im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese zu bestellen.
Technische Änderungen sowie Änderungen in Form und/oder Farbe der Ware oder Dienstleistung bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.2 Mit der Bestellung der gewünschten Ware oder Dienstleistung in unserer Filiale erklärt der Kunde mit Unterzeichnung seiner Bestellung verbindlich sein Vertragsangebot. Die Annahme der Bestellung der unmittelbar in einer Filiale bestellten Ware oder Dienstleistung erfolgt unmittelbar durch einen Mitarbeiter der Filiale.
2.3 Mit einer Online-Bestellung der gewünschten Ware oder Dienstleistung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot.
Bei einer Online-Bestellung werden wir den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen; der Kunde erhält mit der Zugangsbestätigung die rechtsgültigen AGB per E-Mail in Textform. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn wir dies ausdrücklich erklären.
2.4 Bei einer via Fax oder via Telefon ausgeführten Bestellung der gewünschten Ware oder Dienstleistung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot.
Die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellt keine verbindliche Annahme dar. Der Vertragsschluss erfolgt mit Übersendung der Auftragsbestätigung.
2.5 Bei einer Bestellung via Fax/via Telefon/via E-Mail sind wir berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang anzunehmen.
2.6 Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.
2.7 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist.
2.8 Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Eine bereits erfolgte Zahlung wird unverzüglich zurückerstattet.
2.9 Die Beschaffenheit der bestellten Ware ergibt sich aus den Herstellerangaben oder den jeweiligen Produktbeschreibungen. Davon abweichende Beschaffenheiten bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung, damit diese Vertragsgegenstand sind.
2.10 Für Gebrauchtfahrzeuge wird ein Vertrag in unserer Filiale gem. den gesetzlichen Vorschriften mit dem Kunden in schriftlicher Form geschlossen und ist beiderseits verpflichtend. Auf Kundenwunsch kann dies auch auf elektronischem Weg erfolgen, sofern wir dem zustimmen.
Technische Änderungen sowie Änderungen in Form und/oder Farbe der Ware oder Dienstleistung bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.2 Mit der Bestellung der gewünschten Ware oder Dienstleistung in unserer Filiale erklärt der Kunde mit Unterzeichnung seiner Bestellung verbindlich sein Vertragsangebot. Die Annahme der Bestellung der unmittelbar in einer Filiale bestellten Ware oder Dienstleistung erfolgt unmittelbar durch einen Mitarbeiter der Filiale.
2.3 Mit einer Online-Bestellung der gewünschten Ware oder Dienstleistung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot.
Bei einer Online-Bestellung werden wir den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen; der Kunde erhält mit der Zugangsbestätigung die rechtsgültigen AGB per E-Mail in Textform. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn wir dies ausdrücklich erklären.
2.4 Bei einer via Fax oder via Telefon ausgeführten Bestellung der gewünschten Ware oder Dienstleistung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot.
Die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellt keine verbindliche Annahme dar. Der Vertragsschluss erfolgt mit Übersendung der Auftragsbestätigung.
2.5 Bei einer Bestellung via Fax/via Telefon/via E-Mail sind wir berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang anzunehmen.
2.6 Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.
2.7 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist.
2.8 Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Eine bereits erfolgte Zahlung wird unverzüglich zurückerstattet.
2.9 Die Beschaffenheit der bestellten Ware ergibt sich aus den Herstellerangaben oder den jeweiligen Produktbeschreibungen. Davon abweichende Beschaffenheiten bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung, damit diese Vertragsgegenstand sind.
2.10 Für Gebrauchtfahrzeuge wird ein Vertrag in unserer Filiale gem. den gesetzlichen Vorschriften mit dem Kunden in schriftlicher Form geschlossen und ist beiderseits verpflichtend. Auf Kundenwunsch kann dies auch auf elektronischem Weg erfolgen, sofern wir dem zustimmen.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
3.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor, insbesondere bei Fahrzeugen die Rückhaltung des Fahrzeugbriefes. Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Wenn der Wert der Vorbehaltsware die zu sichernden Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung um 10 % übersteigt, sind wir zur Freigabe der Vorbehaltsware auf Verlangen des Unternehmers verpflichtet.
3.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.
Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich zu unterrichten, von allen Zugriffen Dritter auf die Ware, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Ein Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.
Der Kunde hat uns alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und dadurch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.
3.3 Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Daneben sind wir berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 2 vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn uns ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.
3.4 Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung der Ware, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird.
3.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.
Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich zu unterrichten, von allen Zugriffen Dritter auf die Ware, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Ein Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.
Der Kunde hat uns alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und dadurch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.
3.3 Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Daneben sind wir berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 2 vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn uns ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.
3.4 Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung der Ware, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird.
§ 4 Widerrufsrecht des Verbrauchers
4.1 Der Verbraucher hat ein Widerrufsrecht in den Fällen, in denen er einen Kaufvertrag via Telefon/Fax/E-Mail abschließt.
4.2 Der Verbraucher hat nur dann innerhalb von zwei Wochen das Recht, seine Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung zu widerrufen.
Eine Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich.
Der Widerruf hat in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der bestellten Ware zu erfolgen. Der Widerruf ist zu richten an:
American Twins GmbH, Huntestr. 2, 26452 Sande
Fax-Nr.: 04422 – 9982984
E-Mail: info@american-twins.de
4.3 Im Falle eines wirksamen Widerrufs in Textform ( Wiederrusformular kann auf unserer Website auf der AGB-Seite unten runtergeladen werden) ist der Verbraucher verpflichtet, bereits erhaltene Ware, sofern diese als Paket versandt werden kann, unverzüglich, spätestens innerhalb einer Frist von sieben Tagen zurückzusenden an:
American Twins GmbH, Huntestr. 2, 26452 Sande
Die Rücksendung geschieht auf Kosten und Gefahr des Kunden.
4.4 Kann der Verbraucher die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten.
„Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen, sowie dies im Ladengeschäft möglich gewesen wäre. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung der Ware dazu führt, dass die Ware nicht mehr als gebrauchsfertig verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.
Im Übrigen kann der Verbraucher die Pflicht zum Wertersatz für einen durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt“.
4.5 Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen werden von uns innerhalb von 30 Tagen erfüllt. Die Frist beginnt mit dem Empfang der Widerrufserklärung oder der zurückgesandten Sache.
4.6 Ein Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht in den folgenden Fällen:
Bei der Lieferung von Waren, die nach Spezifikation des Verbrauchers angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
4.2 Der Verbraucher hat nur dann innerhalb von zwei Wochen das Recht, seine Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung zu widerrufen.
Eine Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich.
Der Widerruf hat in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der bestellten Ware zu erfolgen. Der Widerruf ist zu richten an:
American Twins GmbH, Huntestr. 2, 26452 Sande
Fax-Nr.: 04422 – 9982984
E-Mail: info@american-twins.de
4.3 Im Falle eines wirksamen Widerrufs in Textform ( Wiederrusformular kann auf unserer Website auf der AGB-Seite unten runtergeladen werden) ist der Verbraucher verpflichtet, bereits erhaltene Ware, sofern diese als Paket versandt werden kann, unverzüglich, spätestens innerhalb einer Frist von sieben Tagen zurückzusenden an:
American Twins GmbH, Huntestr. 2, 26452 Sande
Die Rücksendung geschieht auf Kosten und Gefahr des Kunden.
4.4 Kann der Verbraucher die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten.
„Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen, sowie dies im Ladengeschäft möglich gewesen wäre. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung der Ware dazu führt, dass die Ware nicht mehr als gebrauchsfertig verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.
Im Übrigen kann der Verbraucher die Pflicht zum Wertersatz für einen durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt“.
4.5 Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen werden von uns innerhalb von 30 Tagen erfüllt. Die Frist beginnt mit dem Empfang der Widerrufserklärung oder der zurückgesandten Sache.
4.6 Ein Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht in den folgenden Fällen:
Bei der Lieferung von Waren, die nach Spezifikation des Verbrauchers angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
§ 5 Vergütung
5.1 Der angebotene Kaufpreis ist für den Kunden bindend. Maßgeblich ist jeweils der zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Kaufpreis. Im Kaufpreis ist die jeweils gesetzlich gültige Mehrwertsteuer enthalten.
5.2 Bei einem Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zzgl. der Lieferkosten.
5.3 Dem Kunden entstehen bei der Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.
5.4 Der Kunde kann den Kaufpreis per EC-Karte, per Überweisung, oder in bar zahlen. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
5.5 Sollte eine Rechnung nicht 14 Tage ab Rechnungsdatum vollständig bezahlt sein, wird die offene Summe mit
5.2 Bei einem Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zzgl. der Lieferkosten.
5.3 Dem Kunden entstehen bei der Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.
5.4 Der Kunde kann den Kaufpreis per EC-Karte, per Überweisung, oder in bar zahlen. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
5.5 Sollte eine Rechnung nicht 14 Tage ab Rechnungsdatum vollständig bezahlt sein, wird die offene Summe mit
5 % über dem Basiszins bei Privatpersonen und 9 % über dem Basiszins bei Geschäftskunden fällig.
Rechnungen können nach Ablauf von zwei Wochen nach Zugang beim Auftraggeber nicht mehr beanstandet werden. Eine Beanstandung hat schriftlich zu erfolgen.
Jede Rechnung ist sofort nach Zugang beim Auftraggeber ohne Abzug zu bezahlen.
Die Forderung des Auftragnehmers nach einer Abschlagszahlung setzt nicht voraus, dass die Leistungen des Auftragnehmers, für die die Abschlagszahlung verlangt wird, durch eine Aufstellung nachgewiesen werden, die eine rasche und sichere Beurteilung der Leistungen ermöglicht.
Sollte eine Rechnung nicht 14 Tage ab Rechnungsdatum vollständig bezahlt sein, wird die offene Summe mit 5 % über dem Basiszins bei Privatpersonen und 9 % über dem Basiszins bei Geschäftskunden fällig.Aufrechnungen und Zurückbehaltung sind ausgeschlossen, es sei denn, die Aufrechnungsforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder ein solcher Rechtsstreit entscheidungsreif ist.
5.6 Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder diese unbestritten sind.
5.8 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
Rechnungen können nach Ablauf von zwei Wochen nach Zugang beim Auftraggeber nicht mehr beanstandet werden. Eine Beanstandung hat schriftlich zu erfolgen.
Jede Rechnung ist sofort nach Zugang beim Auftraggeber ohne Abzug zu bezahlen.
Die Forderung des Auftragnehmers nach einer Abschlagszahlung setzt nicht voraus, dass die Leistungen des Auftragnehmers, für die die Abschlagszahlung verlangt wird, durch eine Aufstellung nachgewiesen werden, die eine rasche und sichere Beurteilung der Leistungen ermöglicht.
Sollte eine Rechnung nicht 14 Tage ab Rechnungsdatum vollständig bezahlt sein, wird die offene Summe mit 5 % über dem Basiszins bei Privatpersonen und 9 % über dem Basiszins bei Geschäftskunden fällig.Aufrechnungen und Zurückbehaltung sind ausgeschlossen, es sei denn, die Aufrechnungsforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder ein solcher Rechtsstreit entscheidungsreif ist.
5.6 Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder diese unbestritten sind.
5.8 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Gefahrenübergang
6.1 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
6.2 Beim Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den Kunden über.
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
6.2 Beim Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den Kunden über.
§ 7 Transportschäden/Liefertermine/Verzug
7.1 Bei Empfang der Ware unmittelbar vom Spediteur/Paketdienst bitten wir den Kunden, offensichtliche Schäden an der Verpackung und/oder am Inhalt sofort dem Spediteur/Paketdienst anzuzeigen und die Annahme zu verweigern, da Spediteure/Paketdienste einen Schadensersatzanspruch ablehnen, wenn ein offensichtlicher Schaden an einer Verpackung nicht bei Annahme protokolliert wurde. Ein Verstoß hiergegen führt nicht zu einem Verlust der Gewährleistungsrechts für den Verbraucher.
7.2 Angaben über Liefertermine verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten. Die Angaben bestimmter Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch Zulieferer und/ oder Hersteller.
7.3 Im Falle des Annahmeverzuges des Kunden sind wir berechtigt, die Ware auf Gefahr und Kosten des Kunden einzulagern. Wir können uns hierzu auch einer Spedition oder eines Lagerhalters bedienen. Während der Dauer des Annahmeverzuges hat der Kunde Ersatz für die entsprechenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis in Höhe einer Pauschale von 5 % des Kaufpreises pro Monat, höchstens jedoch 100 € zu zahlen. Dem Kunden steht das Recht zu, im Falle der Geltendmachung des pauschalen Schadensersatzes einen geringeren Schaden nachzuweisen.
7.4 Verweigert der Kunde nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Ware oder erklärt er, die Ware nicht mehr annehmen zu wollen, können wir Schadensersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages verlangen. Wir sind berechtigt, als Schadensersatz wahlweise eine Pauschale in Höhe von 15 % des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens vom Kunden zu verlangen. Dem Kunden steht das Recht zu, im Falle der Geltendmachung eines pauschalen Schadensersatzes einen geringeren Schaden nachzuweisen.
7.2 Angaben über Liefertermine verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten. Die Angaben bestimmter Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch Zulieferer und/ oder Hersteller.
7.3 Im Falle des Annahmeverzuges des Kunden sind wir berechtigt, die Ware auf Gefahr und Kosten des Kunden einzulagern. Wir können uns hierzu auch einer Spedition oder eines Lagerhalters bedienen. Während der Dauer des Annahmeverzuges hat der Kunde Ersatz für die entsprechenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis in Höhe einer Pauschale von 5 % des Kaufpreises pro Monat, höchstens jedoch 100 € zu zahlen. Dem Kunden steht das Recht zu, im Falle der Geltendmachung des pauschalen Schadensersatzes einen geringeren Schaden nachzuweisen.
7.4 Verweigert der Kunde nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Ware oder erklärt er, die Ware nicht mehr annehmen zu wollen, können wir Schadensersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages verlangen. Wir sind berechtigt, als Schadensersatz wahlweise eine Pauschale in Höhe von 15 % des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens vom Kunden zu verlangen. Dem Kunden steht das Recht zu, im Falle der Geltendmachung eines pauschalen Schadensersatzes einen geringeren Schaden nachzuweisen.
§ 8 Gewährleistung
8.1 Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
8.2 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl die Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen.
Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.
Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 9 Ziff. 1 und 2 dieser AGB.
8.3 Verbraucher haben uns offensichtliche Mängel der Ware innerhalb von zwei Monaten nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.
Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns vom Unternehmer innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
8.4 Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Lieferung der Ware.
Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware.
Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
8.5 Wir geben gegenüber unseren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
8.2 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl die Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen.
Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.
Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 9 Ziff. 1 und 2 dieser AGB.
8.3 Verbraucher haben uns offensichtliche Mängel der Ware innerhalb von zwei Monaten nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.
Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns vom Unternehmer innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
8.4 Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Lieferung der Ware.
Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware.
Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
8.5 Wir geben gegenüber unseren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
§ 9 Haftungsbeschränkungen
9.1 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder aus Garantie sowie bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder aus Garantie sowie bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
9.2 Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Webseite unseres Online-Angebots. Soweit wir durch Links den Zugang zu anderen Webseiten ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erhalten, werden wir den Link zu dieser Webseite unverzüglich entfernen.
§ 10 Datenschutz
Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen der Datenschutzgesetze- und Verordnungen eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: American Twins GmbH, Huntestr. 2, 26452 Sande oder per E-Mail an: info@american-twins.de. Für den Besuch der Website von American Twins GmbH gilt die Datenschutzerklärung der Website.
§ 11 Schlussbestimmungen
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
11.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gericht-stand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Ist der Kunde Verbraucher treten an die Stelle der ganz oder teilweise unwirksamen Regelung die gesetzlichen Regelungen.
Ist der Kunde Unternehmer, sollen die ganz oder teilweise unwirksamen Regelungen durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der Unwirksamen möglichst nahe kommt.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
11.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gericht-stand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Ist der Kunde Verbraucher treten an die Stelle der ganz oder teilweise unwirksamen Regelung die gesetzlichen Regelungen.
Ist der Kunde Unternehmer, sollen die ganz oder teilweise unwirksamen Regelungen durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der Unwirksamen möglichst nahe kommt.
